Allgemeine Geschäftsbedingungen von wavelet design, Steinhude

1. Geltungsbereich

1.1

wavelet design in Steinhude (nachfolgend wavelet design genannt) erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.

1.2

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.

2. Vertragsgrundlagen

2.1

Sofern wavelet design ein individuelles Leistungsangebot abgegeben hat, geschieht dies auf Grundlage der Angaben des Kunden über sein zur Zeit genutztes EDV-System, über vom Kunden beabsichtigte Hardwareerweiterungen und/oder der fachlich funktionalen Aspekte. Der Kunde trägt das Risiko dafür, dass die auf dieser Grundlage angebotene Leistung seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht.

3. Leistungspflichten

3.1

wavelet design gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Internet-Webserver von 98% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von wavelet design liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist.

3.2

Ein Leistungsumfang für FTP-Datenverkehr für Kunden (Traffic) existiert nicht.

4. Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten

4.1

Soweit .de, .com-, .net- oder .org-Domains Vertragsgegenstand sind, erfolgt die Registrierung bei wavelet design als Registrar und Admin-C. Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Internet-Domains wird wavelet design im Verhältnis zwischen dem Kunden und dem DENIC oder einer anderen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. wavelet design hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. wavelet design übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.

4.2

Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde wavelet design, die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN), die Network Solutions Inc. (NSI) sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei.

4.3

Soweit .de, .com-, .net- oder .org-Domains Vertragsgegenstand sind, erkennt der Kunde an, dass gemäß den Richtlinien der ICANN Streitigkeiten über die Domain wegen der Verletzung von Marken-, Namen- und sonstigen Schutzrechten gemäß der in Übersetzung anhängenden Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) geklärt werden sollen. Es obliegt dem Kunden, seine Rechte im Rahmen eines durch ihn oder einen Dritten angestrengten Verfahrens gemäß der UDRP selbst wahrzunehmen. Der Kunde erkennt weiter an, dass wavelet design als lizensierter Registrar verpflichtet ist, gemäß einem entsprechenden Schiedsspruch im Verfahren nach den UDRP die Domain zu löschen oder an einen Dritten zu übertragen, sofern nicht der Kunde wavelet design gegenüber binnen 10 Tagen ab Zugang des Schiedsspruches nachweist, dass er gegen den obsiegenden Gegner des Schiedsverfahrens vor einem staatlichen Gericht Klage wegen der Zulässigkeit der Domain erhoben hat.

4.4

Soweit .com-, .net- oder .org-Domains Vertragsgegenstand sind, ist während der Dauer eines gerichtlichen Verfahrens oder Schiedsverfahrens über die Domain wegen der Verletzung von Marken-, Namen- und sonstigen Schutzrechten sowie 15 Tage über die abschließende Entscheidung in diesem Verfahren hinaus eine Übertragung der Domain durch den Kunden an Dritte ausgeschlossen, es sei denn, es ist sichergestellt, daß die ergehende Entscheidung für den Dritten in gleicher Weise wie für den Kunden bindend ist.

5. Abnahme, Eigentumsvorbehalt

5.1

Sofern keine der Vertragsparteien eine förmliche Abnahme verlangt, oder sofern der von einer Partei verlangte Abnahmetermin aus einem Umstand nicht zustande kommt, der vom Kunden zu vertreten ist, gilt die vertragliche Leistung von wavelet design mit Nutzung durch den Kunden als abgenommen.

5.2

Bis zur vollständigen Zahlung des Preises und der laufenden Mietzeit bleibt die Domain Eigentum von wavelet design. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann wavelet design, unbeschadet sonstiger Rechte, die gelieferte Domain zur Sicherung ihrer Rechte sperren.

6. Urheberrecht

6.1

Alle Texte, Fotos und Grafiken sowie Arrangements unterliegen dem Schutz des geistigen Eigentums. Alle von wavelet design erstellten Fotos, Grafiken, Animationen und Texte bleiben Eigentum von wavelet design. Dies gilt nicht für von wavelet design erstellte Logos. Sie dürfen weder für Handelszwecke noch zur Weitergabe kopiert oder verändert werden. Einige Prints und Internetauftritte enthalten auch Fotos und Grafiken, die dem Urheberrecht derjenigen unterliegen, die diese zur Verfügung gestellt haben. Für den Kunden ergibt sich das Nutzungsrecht für die von wavelet design erstellten Arbeiten, Anzeigen, Drucksachen und Internetpräsentationen.  Fotos, Grafiken, Animationen und Texte dürfen nur in Absprache mit wavelet design für andere Projekte des Kunden verwendet werden. Kunden haben die Möglichkeit Fotos für einen vereinbarten Betrag von wavelet design zu kaufen um diese dann für Fremdwerbung verwenden zu können. Das Nutzungsrecht der Foto verbleibt weiterhin bei wavelet design.

7. Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung

7.1

Der Vertrag kommt mündlich oder mit Gegenzeichnung des Kostenvoranschlages durch wavelet design oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.

7.2

Die Mindestvertragslaufzeit beträgt ein Jahr. Der Vertrag ist auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Kunde und wavelet design können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vier Wochen zum jeweiligen Jahresablauf kündigen.

7.3

Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für wavelet design insbesondere vor, wenn der Kunde mit der Zahlung der Entgelte in Verzug gerät. wavelet design ist berechtigt, die Domain freizugeben. Spätestens nach Ablauf der vorgenannten Frist erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.

8. Preise und Zahlung

8.1

wavelet design ist berechtigt, die Preise jederzeit zu erhöhen. Die Änderung wird wirksam, wenn wavelet design innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der entsprechenden Änderungsmitteilung beim Kunden kein Widerspruch des Kunden zugeht. Die Preise sind Festpreise. Im Verzugsfall ist wavelet design berechtigt, Zinsen in Höhe von 6 % p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz nach dem Diskontsatz-Überleitungsgesetz zu verlangen und die entsprechende Internet-Präsenz des Kunden sofort zu sperren.

8.2

wavelet design stellt seine Leistungen jährlich in Rechnung. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig.

8.3

wavelet design ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.

8.4

Gegen Forderungen von wavelet design kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Entsprechendes gilt für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts sowie der Einrede gemäß den § 639 Abs. 1 BGB und § 478 Abs. 1 BGB.

8.5

Kostenvoranschläge ohne Folgeauftrag können von wavelet design ggf. in Rechnung gestellt werden. Maßgeblich ist hier der Zeitaufwand.

9. Gewährleistung

9.1

Der Kunde hat wavelet design bei einer möglichen Mangelbeseitigung von Daten nach Kräften zu unterstützen.

10. Haftung

10.1

Für Schäden haftet wavelet design nur dann, wenn wavelet design oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von wavelet design oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung von wavelet design auf solche typische Schäden begrenzt, die für wavelet design zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise voraussehbar waren.

10.2

Die Haftung von wavelet design wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

10.3

In jedem Fall ist die Haftung von wavelet design beschränkt auf einen Betrag von DM 1.000 pro Schadenfall.

 

11. Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten

11.1

Der Kunde stellt wavelet design von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung, der vom Kunden und wavelet design besprochenen und eingebauten Inhalte in den Internetseiten beruhen. Der Kunde darf mit vorgegebenen Inhalten nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen.

11.2

wavelet design ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenz des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Bei einem erkannten Verstoß ist wavelet design verpflichtet, die entsprechende Internet-Seite zu sperren. Dies gilt auch bei Zahlungsverzug. wavelet design wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.

12. Pflichten des Kunden

12.1

Der Kunde sichert zu, dass Name und postalische Anschrift des Kunden, E-mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer richtig und vollständig sind.

13. Datenschutz

13.1

wavelet design weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden.

14. Schlussbestimmungen

14.1

Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Für die von wavelet design auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen.

14.2

Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.